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Schluss jetzt! Am 18.12. „Karlsruhe wehrt sich“ entgegentreten

Am Sonntaflyerg, den 18.12., wollen die Nazis und Rassist*innen von „Karlsruhe wehrt sich“ erneut in unserer Stadt aufmarschieren. Dem wollen sich Antifaschist*innen und Nazigegner*innen wieder in den Weg stellen.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) organisiert eine Kundgebung mit Redebeiträgen und veganer Vokü ab 13 Uhr auf dem Stephanplatz (Achung! Uhrzeit kann sich noch ändern – achtet auf Ankündigungen).

Da sich die Aufmärsche von „Karlsruhe wehrt sich“ wieder hin zu einer ansteigenden Zahl an Teilnehmenden entwickeln, ist es umso wichtig, dass unser Protest und Widerstand auf der Straße wieder an Fahrt aufnimmt!

Auch für das Jahr 2017 hat Ester Seitz, die mittlerweile ihren Wohnsitz in den Osten Deutschlands verlegt hat, bereits Aufmärsche im 4-Wochen-Takt angemeldet. Es ist unterträglich, aber auch nicht abgwegig, dass diese Person Karlsruhe auch weiterhin als Aufmarschort für die extreme Rechte auserkoren hat – und die Aufmärsche auch aus dem fernen Meißen weiterhin steuert. Das liegt nich zuletzt auch daran, dass Polizei und Stadt Karlsruhe Ester Seitz den Hof machen. Während vor allem junge Antifaschist*innen aufgrund fadenscheiniger Begründung von wilden BFE-Horden festgenommen und im Nachgang kriminalisiert werden, können die Nazis ungestört agieren. Für sie gilt kein Vermummungsverbot, sie dürfen Gegendemonstrant*innen ungestört abfilmen, sie dürfen Waffen, wie Pfefferspray und Messer bei sich tragen, sie dürfen ungestört volksverhetzende Reden und Parolen rufen („Nationalsozialismus jetzt“) … Die Liste ließe sich endlos fortführen.

Der Irrglaube, die Aufmärsche von „Karlsruhe wehrt sich“ würden sich erledigen, wenn Ester Seitz die Luft ausginge, ist fatal. Wer dies glaub, hat die Dynamik rechter Bewegungen nicht verstanden. Schon jetzt sind neue Gruppierungen und Organisationen aus dem Spektrum von „Karlsruhe wehrt sich“ entstanden. Neben dem „Bündnis deutscher Patrioten“, den „Fellbacher Reichsbürgern sowie Einzelpersonen stehen damit genug potentielle Nachfolger von Ester Seitz bereit.

Mittlerweile wird der Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“ fast auschließlich von jungen Antifaschist*innen und dem AAKA getragen. Wir fordern daher alle zivilgesellschaftlichen Kräfte, Gewerkschaften, Antifaschist*innen, Nazigegener*innen usw. auf, am 18.12. zur Kundgebung des AAKA zu kommen.

Lasst uns gemeinsam gegen den Aufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“ vorgehen! Kommt zur Kundgebung des AAKA ab 13 Uhr (kann sich noch ändern) auf dem Stephanplatz.

Schluss jetzt! Setzen wir den Naziaufmärschen ein Ende!

19.11.2016: AfD Landesparteitag in Kehl stören!

dina5Kaum ein Tag vergeht, an dem Rassist*innen keine Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten und Migrant*innen stattfinden. Islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an rassistischen, völkischen und nationalistischen Demonstrationen teil. Pegida und andere

Zusammenschlüsse der extremen Rechten hetzen gegen Geflüchtete und Menschen muslimischen Glaubens, gegen nicht heterosexuelle Personen und politische Gegner*innen. Gleichzeitig fungiert die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend als Sammelbecken und Sprachrohr für rassistische Politik. Die AfD ist vielerorts zum Zentrum der Rechten geworden, es werden Naziparolen verbreitet und es wird gegen Andersdenkende gehetzt. So werden politische Diskurse und das gesellschaftliche Klima nach rechts verschoben. Doch die AfD ist nicht nur wegen ihrem offenen Rassismus eine ernsthafte Gefahr. Das Parteiprogramm ist in vielerlei Hinsicht reaktionär. Unter anderem wird ein traditionelles Familienbild propagiert, welches in letzter Konsequenz die Frauen zurück an den Herd drängt. So sollen beispielsweise soziale Sicherungssysteme zurückgefahren und Steuern für die Reichen gesenkt werden. Offensichtlich ist das alles nicht im Sinne der gesellschaftlich Benachteiligten, die diese Partei wählen sollen.

Wir wollen am Samstag den 19.11. vor der Stadthalle in Kehl gegen den Landesparteitag der „Alternative“ demonstrieren. Es ist wichtig auf die Straße zu gehen, um zu zeigen, dass wir weder Sexismus, Rassismus, völkischen Nationalismus, Antisemitismus noch die neoliberalen Programme der Rechten hinnehmen werden! Wir rufen dazu auf lautstark und kreativ gegen die AfD zu protestieren.

Treffpunkt ist um 8:30 am Kundgebungsort vor der Stadthalle, anschließend werden wir eine Demonstration durch Kehl durchführen, um mehr Menschen erreichen zu können!

Schließt euch an!

Gemeinsam gegen rechte und reaktionäre Hetze!

Gemeinsame Zuganreise aus Karlsruhe:

Hbf – Gleis 6: 6:40 Uhr

 

 

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Schluss jetzt! Naziaufmärschen ein Ende setzen!

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Am 03. September wollen die Neonazis von „Karlsruhe wehrt sich“ nach drei Monaten „Sommerpause“ wieder loslegen. Wieder wollen sie gegen „Flüchtlinge“, „Ausländer“, „Linke“, „Schwule“, „Bundesregierung“ – alles „Undeutsche“ – hetzen. Die jungen und alten Nazis bringen nur wenige Dutzend AnhängerInnen … Weiterlesen

Gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ 2017 in Karlsruhe

Am vergangenen Samstag führten Neonazis um die Partei „DIE RECHTE“ sowie weiterer rechtsradikaler Organisationen den mittlerweile 8.„Tag der deutschen Zukunft“ in Dortmund durch. Der TDDZ (Abkürzung) ist eines der wenigen verbliebenen Großevents der faschistischen Bewegung in der Bundesrepublik. In den vergangenen Jahren kamen zu den jeweiligen Aufmärschen mehrere hundert Neonazis. Auch in Dortmund fanden sich über eintausend Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet – darunter auch eine Busdelegation von „DIE RECHTE Karlsruhe“ bzw. des baden-württembergischen Landesverbandes – ein.  Teil dieser Delegation waren neben dem in Karlsruhe wohnenden Landesvorsitzenden und Beisitzer im Bundesvorstand von DIE RECHTE, Manuel Mültin, auch die offiziell aus der Partei ausgeschlossene Angelina B, die sich am Vorabend noch am Aufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“ beteiligte. Die Initiatorin dieser Aufmärsche, die aus Neumarkt bei Nürnberg stammende Ester Seitz, war jedoch – trotz Kontakten zu DIE RECHTE in der Vergangenheit – nicht vor Ort. Ein mittlerweile von der Homepage des Bundesverbandes von DIE RECHTE gelöschter Kommentar von Veit Holschneider (DIE RECHTE Landesverband Sachsen-Anhalt) sorgte zuletzt für Aufregung in der Partei. Darin echauffierte sich Holschneider in nationalsozialistischer und antisemitischer Tradition über die Beteiligung Seitz‘ am Bundesparteitag von DIE RECHTE vor dem Hintergrund Seitz‘ vermeintlichen jüdischen Glaubens und hinsichtlich ihrer antimuslimischen Einstellung. Ein Zusammenhang zwischen diesem parteiinternen Zwist und dem Fernbleiben von DIE RECHTE Karlsruhe beim letzten Aufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“ am vergangenen Freitag darf an dieser Stelle nicht ausgeschlossen werden.

Seit eineinhalb Jahren finden die antimuslimischen Aufmärsche unter verschiedenen Labeln mittlerweile, unter Wohlwollen der Stadt Karlsruhe,  statt. Anders ist es nicht zu erklären, dass über 130 Menschen seither diversen Anzeigen und strafrechtlichen Verfahren in Bezug auf die Gegenproteste ausgesetzt sind, wohingegen strafrechtlich relevante Reden, das Zeigen von Hitlergrüßen etc. auf der Seite der Rechten bislang nicht zu einer einzigen Prüfung seitens der Staatsanwaltschaft geführt haben. Das Verhalten der Stadt Karlsruhe, speziell des Ordnungsamtes und der Polizei, führt dazu, dass sich die Rechten in Karlsruhe unter dem Schutz der Polizei wohlfühlen und dass Karlsruhe damit attraktiv für Aufmärsche von Neonazis und anderen Rechten wird. Dass nun der kommende „Tag der deutschen Zukunft“ 2017 in Karlsruhe stattfinden soll, unterstützt diese Einschätzung.

Bereits im Jahr 2013 versuchten mehrere hundert Neonazis in Karlsruhe aufzumarschieren, was letztlich durch ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen verhindert werden konnte. Daran soll auch im kommenden Jahr angeknüpft werden.

Wenn die Nazis kommen, müssen sie mit heftiger Gegenwehr rechnen – Wir werden es nicht zulassen, dass sie ihre menschenverachtende Propaganda in Karlsruhe verbreiten.

Gemeinsam gegen den TDDZ 2017 in Karlsruhe vorgehen –  Antifaschismus in die Offensive!