Gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ 2017 in Karlsruhe

Am vergangenen Samstag führten Neonazis um die Partei „DIE RECHTE“ sowie weiterer rechtsradikaler Organisationen den mittlerweile 8.„Tag der deutschen Zukunft“ in Dortmund durch. Der TDDZ (Abkürzung) ist eines der wenigen verbliebenen Großevents der faschistischen Bewegung in der Bundesrepublik. In den vergangenen Jahren kamen zu den jeweiligen Aufmärschen mehrere hundert Neonazis. Auch in Dortmund fanden sich über eintausend Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet – darunter auch eine Busdelegation von „DIE RECHTE Karlsruhe“ bzw. des baden-württembergischen Landesverbandes – ein.  Teil dieser Delegation waren neben dem in Karlsruhe wohnenden Landesvorsitzenden und Beisitzer im Bundesvorstand von DIE RECHTE, Manuel Mültin, auch die offiziell aus der Partei ausgeschlossene Angelina B, die sich am Vorabend noch am Aufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“ beteiligte. Die Initiatorin dieser Aufmärsche, die aus Neumarkt bei Nürnberg stammende Ester Seitz, war jedoch – trotz Kontakten zu DIE RECHTE in der Vergangenheit – nicht vor Ort. Ein mittlerweile von der Homepage des Bundesverbandes von DIE RECHTE gelöschter Kommentar von Veit Holschneider (DIE RECHTE Landesverband Sachsen-Anhalt) sorgte zuletzt für Aufregung in der Partei. Darin echauffierte sich Holschneider in nationalsozialistischer und antisemitischer Tradition über die Beteiligung Seitz‘ am Bundesparteitag von DIE RECHTE vor dem Hintergrund Seitz‘ vermeintlichen jüdischen Glaubens und hinsichtlich ihrer antimuslimischen Einstellung. Ein Zusammenhang zwischen diesem parteiinternen Zwist und dem Fernbleiben von DIE RECHTE Karlsruhe beim letzten Aufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“ am vergangenen Freitag darf an dieser Stelle nicht ausgeschlossen werden.

Seit eineinhalb Jahren finden die antimuslimischen Aufmärsche unter verschiedenen Labeln mittlerweile, unter Wohlwollen der Stadt Karlsruhe,  statt. Anders ist es nicht zu erklären, dass über 130 Menschen seither diversen Anzeigen und strafrechtlichen Verfahren in Bezug auf die Gegenproteste ausgesetzt sind, wohingegen strafrechtlich relevante Reden, das Zeigen von Hitlergrüßen etc. auf der Seite der Rechten bislang nicht zu einer einzigen Prüfung seitens der Staatsanwaltschaft geführt haben. Das Verhalten der Stadt Karlsruhe, speziell des Ordnungsamtes und der Polizei, führt dazu, dass sich die Rechten in Karlsruhe unter dem Schutz der Polizei wohlfühlen und dass Karlsruhe damit attraktiv für Aufmärsche von Neonazis und anderen Rechten wird. Dass nun der kommende „Tag der deutschen Zukunft“ 2017 in Karlsruhe stattfinden soll, unterstützt diese Einschätzung.

Bereits im Jahr 2013 versuchten mehrere hundert Neonazis in Karlsruhe aufzumarschieren, was letztlich durch ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen verhindert werden konnte. Daran soll auch im kommenden Jahr angeknüpft werden.

Wenn die Nazis kommen, müssen sie mit heftiger Gegenwehr rechnen – Wir werden es nicht zulassen, dass sie ihre menschenverachtende Propaganda in Karlsruhe verbreiten.

Gemeinsam gegen den TDDZ 2017 in Karlsruhe vorgehen –  Antifaschismus in die Offensive!